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• Meilenstein der europäischen Integration: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in der EU
  

  Meilenstein der europäischen Integration: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in der EU

  Die Vision, dass Europa auch im Sicherheits- und Verteidigungsbereich zusammenwächst, ist so alt wie das Projekt der europäischen Einigung selbst. Der Rat der EU-Außenminister hat am Montag (13.11.) nun offiziell die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) begründet.

  „Großer Schritt für die europäische Selbstständigkeit“

  

  23 EU-Mitgliedsstaaten wollen in Zukunft eng in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenarbeiten: beim Rat der EU-Außenministerinnen und –minister übergaben sie die offizielle Notifizierung für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

  Die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist seit Beginn der europäischen Einigung ein wichtiges Thema. Die heutige Erklärung bringt die gemeinsame europäische Politik nun entscheidend voran. „Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit ist ein großer Schritt für die europäische Selbstständigkeit und die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU“, betonte Gabriel in Brüssel.

  Europäische statt nationaler Sicherheit

  Mit Blick auf die aktuellen Krisen und Konflikte rund um Europa wird die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten immer wichtiger. „Denn: es geht eben nicht mehr um die nationale Sicherheit, sondern um die europäische“, sagte Gabriel im Vorfeld des Außenrats.

  Zudem sollen durch die Zusammenarbeit die Verteidigungsausgaben effizienter genutzt werden. In der Summe gibt die EU ähnlich viel für Sicherheit und Verteidigung aus wie die USA, allerdings nur mit etwa 15% der Effizienz. Hier gilt es, die Fähigkeiten der Mitgliedsstaaten sinnvoll zu verbinden. „Mit einer Europäischen Union, die ihre Ressourcen klug bündelt und die Kraft von 27 Mitgliedsstaaten gemeinsam einsetzen kann, sind die Menschen besser geschützt“,  zog Gabriel Bilanz.

  Zusammenarbeit auch im zivilen Bereich ausbauen

  

  Nach Fortschritten bei der gemeinsamen militärischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik müsse nun auch die Zusammenarbeit im zivilen Bereich weiter ausgebaut werden, so Gabriel. Denn: „Wirkliche Stabilität und Sicherheit erreichen wir nur, wenn wir gleichzeitig das zivile Krisenmanagement verstärken, so dass die EU mit zivilen Mitteln auf Krisen in ihrer Nachbarschaft schneller und wirksamer reagieren kann.“

  Tür für weitere Mitgliedsstaaten steht offen

  Nach der heutigen Notifizierung gibt der Außenrat bei seiner nächsten Sitzung im Dezember offiziell den Startschuss für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit. Dann sollen auch konkrete Projekte benannt und umgesetzt werden. Im Gespräch sind zum Beispiel eine europäische Logistikzentrale zur Unterstützung von Kriseneinsätzen und eine europäische Offiziersausbildung.
  

  Alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union unterstützen die Einrichtung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit, bislang haben 23 Staaten ihren Willen zur Teilnahme bekundet. Für weitere Mitgliedsstaaten steht die Tür zur Teilnahme jederzeit offen.

  Stand 13.11.2017

• Zentralasien: Mehr Sicherheit durch Zusammenarbeit
  

  Zentralasien: Mehr Sicherheit durch Zusammenarbeit

  Die Wirtschaft in der rohstoffreichen Region boomt. Wie kann das Wachstum für mehr Nachhaltigkeit, Sicherheit und Demokratie genutzt werden?

  

  In der usbekischen Stadt Samarkand hat am 10. und 11. November die internationale Konferenz zur Sicherheit und nachhaltigen Entwicklung in Zentralasien stattgefunden. Zu den hochrangigen Teilnehmern gehörten die Hohe Vertreterin der EU für Außenpolitik, Federica Mogherini, prominente UNO-Vertreter, die Außenminister der Länder Zentralasiens, Irans und Afghanistans und der Generalsekretär der OSZE. Deutschland wurde durch Andreas Peschke vertreten, den Beauftragten des Auswärtigen Amts für die Region Zentralasien.  

  „Nur durch friedliche Kooperation und Zusammenarbeit können wir das Potenzial unserer Region entwickeln und für Sicherheit sorgen“, sagte der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev zu Beginn der Konferenz. Unter seiner Regierung hat Usbekistan eine Politik der Öffnung und Annäherung gegenüber seinen Nachbarstaaten eingeleitet. Der Handel mit ihnen konnte erheblich ausgebaut werden, unklare Grenzverläufe sollen geklärt und die Verteilung der knappen Wasserressourcen in der Region einvernehmlich geregelt werden.

  Ressourcen fair verteilen

  

  „Deutschland bleibt ein verlässlicher Partner für die zentralasiatischen Staaten“, sagte Peschke in Samarkand. Neben Kooperationsprojekten mit einzelnen Ländern wie zum Beispiel im Gesundheitsbereich unterstützt die Bundesregierung seit Jahren auch den „Berliner Prozess“. Dabei geht es darum, die gemeinsame Nutzung von Wasservorräten in der Region zu verbessern. Denn immer wieder gibt es Streit zwischen den Ländern, in denen die großen Flüsse Zentralasiens entspringen, und den Ländern am Unterlauf dieser Flüsse, die das Wasser landwirtschaftlich nutzen.

  Demokratisierung und Menschenrechte

  Deutschland unterstützt außerdem die EU bei der Erarbeitung einer neuen Zentralasien-Strategie, die bis Ende 2019 fertig werden sein soll. Aus deutscher Sicht sollten dabei Sicherheitsfragen eine wichtige Rolle spielen. Auch die Demokratisierung der Gesellschaften und Bemühungen zur Einhaltung der Menschenrechte müssen fortgesetzt werden, um die Radikalisierung junger Menschen zu verhindern. Schließlich sollen unter dem Stichwort „Konnektivität“ die enormen Möglichkeiten der Region als Knotenpunkt für Transportwege, Infrastruktur und den Austausch von Daten und Ideen erschlossen werden.

  Afghanistan spielt Schlüsselrolle

  Viele Teilnehmer der Konferenz hoben hervor, dass auch die Entwicklung in Afghanistan, dessen Außenminister an der Konferenz teilnahm, ein zentraler Faktor für die Sicherheit in der Region sei. Nur wenn es gelingt, die Lage dort dauerhaft zu stabilisieren, werden negative Einflüsse auf die Länder Zentralasiens gestoppt werden können. Deutschland leistet sehr viel für die Stabilisierung und den Wiederaufbau in Afghanistan. „Wir begrüßen, dass sich jetzt auch die Nachbarn Afghanistans vor allem wirtschaftlich stärker engagieren möchten“, sagte Peschke. Insbesondere von Usbekistan und Turkmenistan, aber auch von Tadschikistan aus werden immer mehr grenzüberschreitende Energie- und Infrastrukturprojekte verwirklicht.

  Samarkand mit seiner über zweitausendjährigen Geschichte im Herzen Mittelasiens wurde bewusst als Ort für die Konferenz gewählt. Im Mittelalter war es ein glänzendes Zentrum der Seidenstraßen-Handelsroute zwischen Europa und Asien. Der einflussreiche Fürst Amir Timur machte die Stadt im 14. Jahrhundert zum wirtschaftlich-politischen Zentrum seines riesigen Reiches in Zentralasien. Unter seinem Enkel Ulug Beg, der selbst astronomisch forschte, wurde sie ein wissenschaftliches Zentrum mit weltweiter Ausstrahlung. Architektonische Denkmäler wie der berühmte Registan-Platz zeugen noch heute von dieser großartigen Vergangenheit.

  Stand 13.11.2017

• Gemeinsam gegen Pandemien: Mobiles Labor an Tunesien übergeben
  

  Gemeinsam gegen Pandemien: Mobiles Labor an Tunesien übergeben

  Gefährliche Krankheiten kennen keine Grenzen. Deutschland unterstützt darum weltweit Länder dabei, biologische Risiken zu minimieren.
  

  

  Es ist ein Meilenstein für den Kampf gegen Pandemien und die Verbreitung von chemischen Kampfstoffen: Am Donnerstag (9.11.) hat Deutschland in Tunesien ein hochmodernes mobiles Labor übergeben. Im Fall einer Gefahr durch hochansteckende Erreger können die tunesischen Behörden damit schnell die Bedrohung analysieren und fachgerecht reagieren.  

  Nur gemeinsam zu mehr Sicherheit

  Biologische Gefahren machen vor Grenzen nicht halt. Wenn biologische Kampfstoffe eingesetzt werden oder hochansteckende Erreger eine globale Pandemie auslösen, können die Gefahren nur durch eine Zusammenarbeit über Grenzen hinweg bekämpft werden. Mit mehr als 18 Millionen Euro hilft Deutschland darum Partnerländern wie Tunesien dabei, biologische Sicherheitsrisiken zu minimieren.

  Doch für umfassende Biosicherheit muss die Zusammenarbeit nicht nur Länder-, sondern auch Fachgrenzen überwinden. „Entscheidungsträger und Experten aus verschiedenen Bereichen müssen eingespielt zusammenwirken, um gemeinsam Risiken zu minimieren und im Bedarfsfall effektiv zu reagieren“, so der deutsche Botschafter Reinicke bei der Übergabe des Labors.

  

  Dass dieser Ansatz in der deutsch-tunesischen Partnerschaft gelebt werde, unterstrich Generaloberstabsarzt Dr. Michael Tempel. Der Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr erläuterte den Zuhörern den deutschen Projektansatz: „Schwerpunkt der Aktivitäten in Tunesien ist die Ausbildung von Expertinnen und Experten aus Militär, Polizei und Gesundheitsinstitutionen. Sie werden darin geschult, hochansteckende Krankheitserreger schnell und sicher zu diagnostizieren und ihre Weiterverbreitung zu verhindern.“ Mit ihrem neuerworbenen Wissen dienen die Expertinnen und Experten anschließend als Multiplikatoren in ihren jeweiligen Institutionen.

  Umfassendes Engagement zur Biosicherheit

  Diesen sogenannten intersektoralen Ansatz zeigen auch die deutschen Partner des Projekts. Das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr arbeitet in Tunesien mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH zusammen. Ihr Projekt ist wiederum Teil eines größeren Engagements im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative der deutschen Bundesregierung.

  Für diese Initiative stimmen sich das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung eng ab und initiieren Projekte mit Partnern weltweit. Ziel ist es dabei stets, ausgewählte Partner dazu zu befähigen, noch stärker eigenverantwortlich auf regionale Bedrohungen zu reagieren. 

  Tunesien ist zudem Schwerpunktpartner des deutschen Biosicherheitsprogramms. Dieses wurde 2013 vom Auswärtigen Amt ins Leben gerufen und ist derzeit in 12 Ländern aktiv. Es ist Teil der präventiven Sicherheitspolitik der Bundesregierung und des deutschen Engagements in der Globalen Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und -materialien der G7-Staaten. Durch die Aktivitäten des Programms werden biologische Gefahren und die damit verbundenen Proliferationsrisiken reduziert.  

  Zum Weiterlesen:

  Ertüchtigungsinitiative: Externer Link, öffnet in neuem FensterInformationen zur Ertüchtigungsinitiative (auf der Homepage des Bundesministeriums der Verteidigung)

  Externer Link, öffnet in neuem FensterBiosicherheit: Informationen zum deutschen Biosicherheitsprogramm

  Stand 10.11.2017

• Humanitäre Hilfe: Wettbewerb für Nachwuchsjournalisten - bis zum 18.12. bewerben!
  

  Humanitäre Hilfe: Wettbewerb für Nachwuchsjournalisten - bis zum 18.12. bewerben!
  

  Den Medien kommt eine wichtige Rolle dabei zu, die Öffentlichkeit für den wachsenden Bedarf an humanitärer Hilfe weltweit zu sensibilisieren. Mit Unterstützung des Auswärtigen Amts lobt das Bündnis Aktion Deutschland Hilft deswegen den Journalistenpreis Humanitäre Hilfe aus. Noch bis zum 18.12. bewerben!

  Gesucht: Neue Wege der Berichterstattung

  

  Informieren, sensibilisieren und Solidarität mit Menschen in Not schaffen: neben der Politik spielen auch die Medien eine wichtige Rolle in der humanitären Hilfe. Sie informieren über den Bedarf an humanitärer Hilfe, berichten über Notsituationen und Hilfsprojekte und schaffen ein Bewusstsein für humanitäre Herausforderungen.

  Philippinen, Libanon, Irak: Recherche am Ort des Geschehens

  Vor diesem Hintergrund lobt Aktion Deutschland Hilft, ein Bündnis deutscher Hilfsorganisationen, mit der Unterstützung des Auswärtigen Amtes bereits zum zweiten Mal den „Journalistenpreis Humanitäre Hilfe“ aus.

  Bis zu sechs Kandidatinnen und Kandidaten zwischen 21 und 35 Jahren erhalten Stipendien für eine Reise zu einem Projekt deutscher Hilfsorganisationen. Mögliche Reiseziele sind etwa die Philippinen, Libanon oder Irak. Während der Recherchereisen von März bis Juli 2018 produzieren die Nominierten im Austausch mit Betroffenen, Helfenden und weiteren Beteiligten in Hilfsprojekten digitale Geschichten zum Thema Humanitäre Hilfe, die für die Bewertung durch eine hochkarätig besetzte Jury eingereicht werden. Der beste Beitrag erhält im kommenden Jahr den Journalistenpreis Humanitäre Hilfe.

  Preisverleihung im November 2018 in Berlin

  

  Die Jury setzt sich aus Expertinnen und Experten der Bereiche Medien, digitaler Journalismus und  Humanitäre Hilfe zusammen. Sie kürt im November 2018 den Sieger des zweiten Journalistenpreis Humanitären Hilfe. Zusätzlich wird ein Sonderpreis ausgelobt, bei dem die Öffentlichkeit ihren Favoriten wählt.

  Medienpartner des Journalistenpreises Humanitäre Hilfe 2017/2018 ist erstmals bento. Das junge Online-Portal der SPIEGEL ONLINE GmbH wird den Journalistenpreis während der Ausschreibung, der Recherchereisen und der Preisverleihung medial begleiten. Weiterer Partner des Journalistenpreises ist Canon. Das Unternehmen stiftet den Sachpreis, eine Canon EOS 6D Mark II Kamera und dazugehöriges Objektiv EF 24-105mm IS STM, für den Erstplatzierten und stellt den Reisestipendiaten zudem technisches Ausrüstung zur Erstellung der multimedialen Beiträge zur Verfügung.  

  Zum Weiterlesen: 

  Externer Link, öffnet in neuem FensterInformationen, Bewerbungsunterlagen, Teilnahmevoraussetzungen

  Journalistenpreis Humanitäre Hilfe: FAQ (PDF, 128 KB)
  

  Stand 10.11.2017

• Finnischer Europaminister in Berlin
  

  Finnischer Europaminister in Berlin

  

  Getroffen hat der Staatsminister für Europa, Michael Roth, seinen finnischen Amtskollegen schon einige Male – zum Beispiel in Brüssel, wo Finnland und Deutschland bei Treffen des Rates der Europäischen Union nebeneinander sitzen. Am 09.11.2017 empfing Roth den Europaminister Finnlands, Sampo Terho, zum ersten Mal in Berlin.
  

  Enge Partner in der EU

  EU-Themen standen dabei ganz oben auf der Agenda: Roth und Terho diskutierten die drängendsten Fragen - von Brexit über die Vorschläge zur Zukunft der EU bis hin zur Migrationspolitik. „Finnland ist für Deutschland ein unverzichtbarer und verlässlicher Partner in Europa, dessen konstruktive Stimme die EU mehr denn je braucht“, so der Europa-Staatsminister. „Finnlands Platz ist im Herzen Europas“.

  100 Jahre finnische Unabhängigkeit als prägendes Element deutsch-finnischer Beziehungen

  

  Staatsminister Roth gratulierte seinem Amtskollegen bei dieser Gelegenheit auch zum 100. Jubiläum der finnischen Unabhängigkeit – ein Ereignis, das die bilateralen deutsch-finnischen Beziehungen von Beginn an geprägt hat. Das Jubiläumsjahr 2017 hat Deutschland mit Konzerten, Ausstellungen und Street-Art-Projekten in Helsinki aktiv mitgestaltet. „Damit wollen wir zeigen, dass Deutschland und Finnland nicht nur historisch miteinander verbunden sind. Wir pflegen heute kulturell, politisch und wirtschaftlich auf allen Ebenen hervorragende Beziehungen und wollen diese Freundschaft weiter vertiefen“, hob Roth im Gespräch hervor. 

  Zum Weiterlesen: 

  Länderinformationen Finnland
  

  Stand 10.11.2017

• Von Migration bis Robotik: Falling-Walls-Konferenz
  

  Von Migration bis Robotik: Falling-Walls-Konferenz

  Welche Ideen und Forschungsergebnisse haben das Potenzial, unsere Welt grundlegend zu verändern? Welche Lösungen gibt es für globale Herausforderungen? Welche Mauern in Wissenschaft und Gesellschaft fallen als nächstes? 

  

  Um diese Fragen zu beantworten, veranstaltet die Falling Walls Foundation, eine gemeinnützige Institution in Berlin, jährlich am Jahrestag des Mauerfalls die internationale „Falling- Walls-Conference on Future Breakthroughs in Science and Society“. Auf der Konferenz treffen sich Vordenker und Entscheidungsträger aus Wissenschaft und Politik, Wirtschaft und Kultur aus der ganzen Welt, um zu diskutieren und wissenschaftliche Durchbrüche vorzustellen, die für die Zukunft und den Wohlstand der Welt von zentraler Bedeutung sein können.  

  Weltoffenheit und Austausch

  

  Das Auswärtige Amt unterstützt die Falling-Walls-Konferenz. Denn Weltoffenheit, internationaler Austausch, Begegnung und Vernetzung sind Voraussetzung dafür, globale Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen und wissenschaftliche Exzellenz durch weltweite, interdisziplinäre Kooperation zu stärken. Die Konferenz macht den Wissenschafts- und Innovationsstandort Deutschland international sichtbar. Deutschland kann seine Innovationskraft nur durch Integration in weltweite Wissensflüsse und Wertschöpfungsketten wirksam entfalten.  

  Fragen an die Zukunft

  Wie werden Menschen in Zukunft mit Robotern interagieren? Wie hilft synthetische Biologie, die Medizin zu revolutionieren? Wie muss zukunftsfähige Flüchtlingshilfe aussehen? Das sind drei der Themen, die am 9. November bei der Falling-Walls-Conference von 20 der weltweit einflussreichsten Spitzenwissenschaftler präsentiert werden. Die Bandbreite der Themen reicht von Nanomaterialien und Quantentechnologie über Armutsbekämpfung bis hin zu Neurowissenschaften und Künstlicher Intelligenz.

  Über den Livestream Externer Link, öffnet in neuem Fensterwww.falling-walls.com/livestream kann die Konferenz weltweit mitverfolgt werden.

  Stand 09.11.2017

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